(...) „Die Kürzungen sind nicht zwingend“, rechnet Grünen-Fraktionschefin Antje Hermenau den Abgeordneten von CDU und FDP vor. Im Sozialministerium habe es allein 2008 „Haushaltsreste“ von 55 Millionen Euro gegeben, auch jetzt verfüge Unland über Haushaltsrücklagen von 812 Millionen. „Nehmen Sie... Mehr ...

(...) Grünen-Fraktionschefin Antje Hermenau warb letztlich vergebens, die Kürzungen bis Ende Mai auf Eis zu legen und gemeinsam über Prioritäten zu diskutieren. (...) „Sparen ist noch keine Politik“, sagte sie. Hermenau zufolge könnten die Kürzungen vermieden werden, wenn das Land seine Spardosen... Mehr ...

Etwa 4.000 Demonstranten haben heute vor dem Landtag gegen die geplanten Kürzungen im Jugend- und Sozialbereich demonstriert. Dazu erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, die auf der Demonstration sprach: "Es ist gut, dass sie hier in so... Mehr ...

Die Jugend - und Sozialverbände sind das Baueropfer eines flächendeckenden Politikversagens. Die Fraktionen der CDU, SPD und der FDP haben einen großen politischen Fehler begangen, als sie im Jahr 2009 vollmundig einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2010 ablehnten. Nun kann die Staatsregierung... Mehr ...

(...) Antje Hermenau, (...) Für die Bürger in Sachsen wäre Schwarz-Grün besser als Schwarz-Gelb. (...) In Sachsen hat Schwarz-Grün nach der Wahl 2009 nur eine Stimme Mehrheit - das ist nicht belastbar. In der Zukunft ist ein Bündnis mit der Union aber kein Tabu, wenn wir sie dadurch zu grüner... Mehr ...

Der Doppelhaushalt 2011/2012 markiert einen Wendepunkt in der Entwicklung Sachsens seit der Neugründung des Landes. Bis 2025 werden die Einnahmen weiter sinken. Nach Berechnungen des ifo-Instituts werden im Jahr 2025 nach den Maßstäben heutiger Kaufkraft nur noch 12 Mrd.Euro zur Verfügung stehen –... Mehr ...

Hermenau: Einsparungen von heute dürfen nicht zu Mehrausgaben von morgen führen Dresden. Nach den Diskussionen in der CDU-Fraktion um die Kürzungen im Jugend- und Sozialbereich (siehe Freie Presse vom 05. März), schlägt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag der Koalition ein... Mehr ...

Hermenau: Wer, wenn nicht ihr Regierungsapparat, kann neue Lösungen erarbeiten? Als "wenig ambitioniert" hat Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, die heute veröffentlichten Eckwerte des Doppelhaushaltes 2011/2012 bezeichnet. "Wer, wenn nicht ihr... Mehr ...

Die Landtagsfraktion der Grünen will die Angelegenheit zum Thema einer „Aktuellen Debatte“ im Sächsischen Landtag machen - sie wurde für den 11. März beantragt. „Wem gehört der Freistaat Sachsen?“, fragte die Fraktionsvorsitzende Antje Hermenau am Montag und fuhr fort: Tillich könne „das Amt des... Mehr ...

Dresden. Nach Bekanntwerden der Nutzung des Amts des Ministerpräsidenten für die Sponsoring-Aktivitäten der sächsischen CDU auf Parteiveranstaltungen hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag eine Aktuelle Debatte zum Thema beantragt. "Wem gehört der Freistaat Sachsen?", fragt... Mehr ...