http://www.antje-hermenau.de/ Nachrichten und Statements der Vorsitzenden der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag und Spitzenkandidatin zur Landtagswahl de http://www.antje-hermenau.de/fileadmin/ah/images/icon_antje-hermenau_64x64.jpg http://www.antje-hermenau.de/ 64 64 Nachrichten und Statements der Vorsitzenden der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag und Spitzenkandidatin zur Landtagswahl TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Tue, 09 Mar 2010 17:18:00 +0100 http://www.antje-hermenau.de/aktuell/meldungen/ansicht//die-fraktionsvorsitzende-von-buendnis-90die-gruenen-antje-hermenau-kommentiert-die-kuerzungen-im-j.html Die Jugend - und Sozialverbände sind das Baueropfer eines flächendeckenden Politikversagens. Die Fraktionen der CDU, SPD und der FDP haben einen großen politischen Fehler begangen, als sie im Jahr 2009 vollmundig einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2010 ablehnten. Nun kann die Staatsregierung ungebremst ein verantwortungsloses und politisch falsches Spardiktat im Sozialbereich durchziehen und...
"Die Jugend- und Sozialarbeit wird in den Ruin getrieben - nur weil sich die Regierungsfraktionen nicht die Mühe machen wollen, notwendige Kürzungsbeträge für den Gesamthaushalt gründlich im Parlament zu beraten. Opfer dieses politischen Ringelpiezes sind diejenigen, bei denen jetzt ratlos und unsinnig gekürzt wird."

"Es reicht unserer Meinung nach nicht aus, die Kürzungen zurück zu weisen ohne darauf einzugehen, wie es denn sonst gehen soll. Da nehmen wir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, uns ernster. Die Steuerausfälle sind Fakt, wir müssen damit umgehen."

"Darum wollen wir GRÜNE das gesamte Kürzungsverfahren aus den Händen der Staatsregierung heraus holen und wieder in die Hände des Parlaments legen. Einsparungen von heute dürfen doch keine Mehrausgaben in der Zukunft auszulösen. Die Prioritäten in der Haushaltspolitik darf nicht die Sozialministerin oder gar der Finanzminister, sondern muss der Landtag setzen."]]> Aktuelles Tue, 09 Mar 2010 17:18:00 +0100 http://www.taz.de/1/archiv/print-archiv/printressorts/digi-artikel/?ressort=me&dig=2010%2F03%2F06%2Fa0017&cHash=0f44b5a513 (...) Antje Hermenau, (...) Für die Bürger in Sachsen wäre Schwarz-Grün besser als Schwarz-Gelb. (...) In Sachsen hat Schwarz-Grün nach der Wahl 2009 nur eine Stimme Mehrheit - das ist nicht belastbar. In der Zukunft ist ein Bündnis mit der Union aber kein Tabu, wenn wir sie dadurch zu grüner Politik für Sachsen zwingen können. Medienecho Aktuelles Sat, 06 Mar 2010 09:23:00 +0100 http://www.antje-hermenau.de/aktuell/meldungen/ansicht//weniger-geld-weniger-staat-1.html Der Doppelhaushalt 2011/2012 markiert einen Wendepunkt in der Entwicklung Sachsens seit der Neugründung des Landes. Bis 2025 werden die Einnahmen weiter sinken. Nach Berechnungen des ifo-Instituts werden im Jahr 2025 nach den Maßstäben heutiger Kaufkraft nur noch 12 Mrd.Euro zur Verfügung stehen – das ist ein Viertel weniger als der Freistaat heute zur Verfügung hat. Vor der Finanz- und... 1 haben dem Freistaat in der Krise 100 Mio. Euro Einnahmeverluste „beschert“. Die Mindereinnahmen werden drastische Konsequenzen haben. In den beiden kommenden Jahren – so die Planungen der Staatsregierung – sollen die insgesamt 3,6 Mrd. Euro Mindereinnahmen durch Kürzungen kompensiert werden. Nach den Vorstellungen der Staatsregierung werden die Kommunen mit 1,7 Mrd. Euro die Hauptlast zu tragen haben. Der Kommunale Finanzausgleich wird 2011 auf 2,2 Mrd. Euro und 2012 auf 2,1 Mrd. Euro sinken. Zum Vergleich: 2010 haben die Kommunen noch knapp 3 Mrd. Euro aus dem Finanzausgleich erhalten. Diese Summe ist allerdings in 2010 nicht vollständig zur Auszahlung gekommen. Insgesamt wurden 2009 und 2010 ca. 372 Mio. Euro einer Rücklage (Vorsorgefonds) zugeführt. Die Staatsregierung hat nun vorgeschlagen, diese Rücklage frühzeitig aufzulösen, um das Absinken des Finanzausgleichs etwas abzumildern. Aber selbst dann müssen die Kommunen noch mit 15 Prozent weniger Mitteln aus dem Finanzausgleich klar kommen. Die Staatsregierung wird auch bei den Investitionen kürzen.Nach der mittelfristigen Finanzplanung sinken die Investitionsausgaben von insgesamt ca. 6,8 Mrd. Euro in 2009/2010 auf 5,4 Mrd. Euro in den Jahren 2011/2012. Von diesen Kürzungen werden die Kommunen ebenfalls stark betroffen sein. Welche Investitionsvorhaben dem Rotstift zum Opfer fallen werden, wird erst der Doppelhaushalt 2011/2012 zeigen, der vermutlich nach der Sommerpause eingebracht wird. Bekannt geworden sind bereits geplante Kürzungen beim Schulhausbau. Hier zeigt sich deutlich, vor welchen Finanzierungsproblemen Freistaat und Kommunen aufgrund auslaufender Fördermittel von Bund und EU stehen: Von den knapp 100 Mio. Euro, die im Förderbereich Schulhausbau veranschlagt sind, kommen nur 20 Mio. Euro aus Mitteln des Freistaates. 80 Prozent zahlen Berlin oder Brüssel. Langfristig geht es um den Erhalt der staatlichen Handlungsfähigkeit unter veränderten finanziellen Bedingungen. In den Jahren 2009 und 2010 mussten/müssen die Ministerien noch sparen: 2009 ca. 120 Mio. Euro, 2010 ca. 190 Mio. Euro. Außerdem wird die Rücklage aufgelöst. Die Frage, die sich stellt, ist: Kann die Staatsregierung noch etwas anderes als planlos am Parlament vorbei zu kürzen? Mit Kürzen alleine lässt sich nämlich auf Dauer kein Staat machen. Was wir brauchen, ist eine langfristige Strategie, wie wir die Aufgaben des Staates auf das niedrigere Einnahmeniveau ausrichten können. Die Staatsregierung werden wir an einer solchen Strategie messen. Und um das fundiert tun zu können, werden wir selbst Grundzüge einer solchen Strategie ausarbeiten. Antje Hermenau, Vorsitzende der Landtagsfraktion
antje.hermenau@slt.sachsen.de ¹ Beschlossen im Wachstumsbeschleunigungsgesetz im Dezember 2009, z.B. Absenkung der Mehrwertsteuer im Hotelgewerbe Quelle: AUFWIND - Zeitschrift für bündnisgrüne Politik in Sachsen (März 2010) Die komplette Zeitschrift gibt es hier als Pdf-Datei ]]> Aktuelles Medienecho Sat, 06 Mar 2010 08:15:00 +0100 http://www.antje-hermenau.de/aktuell/meldungen/ansicht//presse-gruene-schlagen-koalition-ein-aussetzen-der-kuerzungen-im-jugend-und-sozialbereich-bis-ende.html Hermenau: Einsparungen von heute dürfen nicht zu Mehrausgaben von morgen führen Dresden. Nach den Diskussionen in der CDU-Fraktion um die Kürzungen im Jugend- und Sozialbereich (siehe Freie Presse vom 05. März), schlägt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag der Koalition ein Aussetzen der Kürzungen bis Ende Mai 2010 vor. "Die Einsparungen in der Kinder- und Jugendhilfe,... Hermenau: Einsparungen von heute dürfen nicht zu Mehrausgaben von morgen führen Dresden. Nach den Diskussionen in der CDU-Fraktion um die Kürzungen im Jugend- und Sozialbereich (siehe Freie Presse vom 05. März), schlägt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag der Koalition ein Aussetzen der Kürzungen bis Ende Mai 2010 vor.

"Die Einsparungen in der Kinder- und Jugendhilfe, aber auch in der Suchthilfe, der Familienhilfe, der Behindertenhilfe, der Altenhilfe sowie bei Migrations- und Geschlechterprojekten reißen zu große Lücken", so Antje Hermenau, die Vorsitzende der Fraktion.
"Ich bin sicher, dass es auch in der CDU-Fraktion kluge Leute gibt, die mit den Einsparungen von heute, nicht Mehrausgaben in der Zukunft auslösen wollen."

"Darum halte ich ein Aussetzen der Kürzungen im Sozialministerium für sinnvoll", so Hermenau. "Natürlich muss auch im Sozialministerium gespart werden. Die Zeit kann aber genutzt werden, um Effizienzreserven und Einsparmöglichkeiten im Ministerium zu prüfen."

Am Mittwoch steht ein entsprechender Antrag der GRÜNEN-Fraktion auf der Tagesordnung der Landtagssitzung (TOP 6).

Grüner Antrag "Kürzungen im Jugend-und Sozialbereich aussetzen - ..."
(Drs. 5/1520):
http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/fileadmin/user_upload/Antraege/5_Drs_1520_1_1_2_.pdf

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Andreas Jahnel, Pressesprecher]]> Aktuelles Fri, 05 Mar 2010 11:31:00 +0100 http://www.antje-hermenau.de/aktuell/meldungen/ansicht//gruene-eckwerte-des-doppelhaushaltes-sind-wenig-ambitioniert.html Hermenau: Wer, wenn nicht ihr Regierungsapparat, kann neue Lösungen erarbeiten? Als "wenig ambitioniert" hat Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, die heute veröffentlichten Eckwerte des Doppelhaushaltes 2011/2012 bezeichnet. "Wer, wenn nicht ihr Regierungsapparat, Herr Ministerpräsident, ist in der Lage, strukturell neue Lösungen für die... Hermenau: Wer, wenn nicht ihr Regierungsapparat, kann neue Lösungen erarbeiten? Als "wenig ambitioniert" hat Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, die heute veröffentlichten Eckwerte des Doppelhaushaltes 2011/2012 bezeichnet.

"Wer, wenn nicht ihr Regierungsapparat, Herr Ministerpräsident, ist in der Lage, strukturell neue Lösungen für die finanzielle Absicherung der Staatsaufgaben zu erarbeiten?", fragt Hermenau.
"Bei der Vorstellung der Mittelfristigen Finanzplanung Anfang Januar war Finanzminister Prof. Georg Unland schon konkreter. Konnten sich die CDU- und FDP-Minister nicht einigen oder diente die Klausur nur zur Selbstvergewisserung?"

"Jetzt ist Kreativität gefragt, um bei geringeren Einnahmen trotzdem die Zukunftsinvestitionen für Bildung und Forschung, soziale Sicherung und Umwelt- und Klimaschutz abzusichern", so die grüne Fraktionschefin.

"Es geht um nichts weniger als die notwendigen Einsparungen vorzunehmen ohne den Zusammenhalt der Gesellschaft aufs Spiel zu setzen."

]]> Aktuelles Wed, 03 Mar 2010 17:48:00 +0100 http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E49C3AAB43F964CE6AB95C7AF992F49DC~ATpl~Ecommon~Scontent.html Die Landtagsfraktion der Grünen will die Angelegenheit zum Thema einer „Aktuellen Debatte“ im Sächsischen Landtag machen - sie wurde für den 11. März beantragt. „Wem gehört der Freistaat Sachsen?“, fragte die Fraktionsvorsitzende Antje Hermenau am Montag und fuhr fort: Tillich könne „das Amt des Ministerpräsidenten gedanklich nicht vom Amt des Landesvorsitzenden der CDU trennen“. Dabei wird die... Medienecho Tue, 02 Mar 2010 09:38:00 +0100 http://www.antje-hermenau.de/aktuell/meldungen/ansicht//cdu-affaere-gruene-beantragen-aktuelle-debatte-im-landtag-hermenau-wem-gehoert-der-freistaat.html Dresden. Nach Bekanntwerden der Nutzung des Amts des Ministerpräsidenten für die Sponsoring-Aktivitäten der sächsischen CDU auf Parteiveranstaltungen hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag eine Aktuelle Debatte zum Thema beantragt. "Wem gehört der Freistaat Sachsen?", fragt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag. "20 Jahre...
"Wem gehört der Freistaat Sachsen?", fragt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag. "20 Jahre nach der friedlichen Revolution muss diese Frage offenbar dringend erörtert werden."

"Die jüngsten Vorwürfe gegen die CDU überraschen leider keinen aufmerksamen Beobachter der politischen Szenerie in Sachsen", so Hermenau. "Stanislaw Tillich kann sein Amt als Ministerpräsident gedanklich nicht vom Amt des Landesvorsitzenden der CDU trennen und dankte zum Jahreswechsel den Beamten und Angestellten des Landes für den CDU-Wahlerfolg 2009. Wichtige Informationen muss man sich als Oppositionspolitikerin hier vor dem Verfassungsgericht erstreiten. Die sächsische CDU hat ganz tief das Gefühl verinnerlicht: Der Staat sind wir!"

"Die Beteuerungen des CDU-Generalsekretärs Michael Kretschmer, dass der Ministerpräsident nichts von der Sponsoring-Praxis der CDU gewusst habe, mag glauben wer will. Die Frage ist angesichts des Demokratiedefizits in Sachsen fast unerheblich."

Die nächsten Sitzungen des Sächsischen Landtags finden am 10. und 11. März statt. Die GRÜNE-Fraktion kann für die Sitzung am 11. März das Thema einer Aktuellen Debatte benennen.

]]> Aktuelles Mon, 01 Mar 2010 18:06:00 +0100 http://www.sueddeutsche.de/politik/406/504616/text/ ... Gemeinhin gilt die Fraktionschefin der Grünen im sächsischen Landtag, Antje Hermenau, als äußerst streitbar. Der eben aufgedeckten Sponsoring-Äffäre der sächsischen CDU aber, bei der Unionsvertreter Begegnungen mit dem Ministerpräsidenten gegen finanzielle Unterstützungen von Firmen versprachen, widmete die Grünen-Politikerin an diesem Wochenende gleichsam nur ein müdes Lächeln: Es sei... Medienecho Mon, 01 Mar 2010 09:30:00 +0100 http://www.mdr.de/nachrichten/7125412.html ... Grünen-Fraktionschefin Antje Hermenau meinte, es sei nicht das erste Mal, "dass die sächsische Union mit der Überzeugung auftritt, sie sei der Staat". Das Amt des Ministerpräsidenten dürfe nicht als "Goldesel einer Partei" missbraucht werden. "Ich schlage vor, dass die sächsische CDU den Parteivorsitz und das Amt des Ministerpräsidenten trennt", sagte Hermenau. Medienecho Aktuelles Sun, 28 Feb 2010 16:35:00 +0100 http://www.antje-hermenau.de/aktuell/meldungen/ansicht//tillich-ist-nicht-der-goldesel-der-cdu.html Antje Hermenau, Fraktionschefin der GRÜNEN im Sächsischen Landtag, kritisiert die "Vermarktung" des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich für die CDU-Veranstaltung „Denkfabrik Sachsen“ (spiegel online, 27.02.2010). "Es ist nicht das erste Mal, dass die sächsische Union mit der Überzeugung auftritt, sie sei der Staat.
„Ich schlage vor, dass die sächsische CDU den Parteivorsitz und das Amt des Ministerpräsidenten trennt. Dann kann sie gern auf Parteiveranstaltungen Hände schütteln lassen. Ich erwarte, dass bezahlte Begegnungen am 1.3. nicht stattfinden werden und das vereinnahmte Geld für soziale Zwecke gespendet wird.“ ]]> Aktuelles Sat, 27 Feb 2010 00:00:00 +0100 http://www.antje-hermenau.de/aktuell/meldungen/ansicht//ausstellungseroeffnung-von-sarah-wicaz-im-regionalbuero-von-mdl-antje-hermenau.html Am Dienstag, den 23. Februar 2010 wurde die Ausstellung der jungen Künstlerin Sarah Wicaz im Grünen Laden (Regionalbüro Hermenau, Bautzen, Hauptmarkt 2) eröffnet. Die Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antje Hermenau begrüßte die Gäste in ihrem Regionalbüro. Der Bautzener Kunststudentin wird mit der Ausstellung Raum gegeben, einen Querschnitt ihres Schaffens...
Die Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Antje Hermenau begrüßte die Gäste in ihrem Regionalbüro.

Der Bautzener Kunststudentin wird mit der Ausstellung Raum gegeben, einen Querschnitt ihres Schaffens zu zeigen. Zu den ungewöhlichsten Exponaten, die es in der Ausstellung zu sehen geben wird, zählen ihre bemalten Schlagzeugfelle.

Umrahmt wurde die Eröffnung von der jungen Bautzener Band Wolkenflug, die sich auf deutschsprachige Musik aus dem Genre der Liedermacher spezialisiert hat.


Die Ausstellung ist bis zum 31. März 2010 geöffnet von

Mo.-Fr. von 14:00 bis 18:00  Uhr

Der Eintritt ist frei.


Vita der Künstlerin Sarah Wicaz:

Geboren 1984 in Dresden
1995 Umzug nach Bautzen
2003 Abitur am Sorbischen Gymnasium Bautzen
Seit Oktober 2003 Lehramtsstudium in Dresden für die Gymnasialstufe (Kunst und Englisch)
künstlerisches Schaffen: Grafik, Aquarell, Acryl, Tempera, Mischtechnik und Fotografie, sowie plastisches Gestalten

http://www.myspace.com/wietschie

http://www.facebook.com/sarah.wicaz]]> Aktuelles Regionalbüro Wed, 24 Feb 2010 00:00:00 +0100 http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=2395493 Der Fraktionschefin der Grünen im sächsischen Landtag, Antje Hermenau, ist es zu verdanken, dass die Struktur der „Giftpapiere“ der früheren Landesbank publik wurde. Sie hatte dafür vor Sachsens Verfassungsgerichtshof geklagt. ... Medienecho Wed, 24 Feb 2010 00:00:00 +0100 http://www.mdr.de/sachsen/7115839.html (...) Im November 2009 hatte der sächsische Verfassungsgerichtshof in einem von der Grünen-Fraktionschefin Antje Hermenau angestrengten Verfahren jedoch entschieden, dass mit der Weigerung die in der Landesverfassung garantierten Rechte der Abgeordneten verletzt wurden. Hermenau hatte das Ministerium drei Mal zur Herausgabe der Informationen aufgefordert. (...) Medienecho Wed, 24 Feb 2010 00:00:00 +0100 http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2395569_0_9223_-lbbw-sachsen-entlarvt-geheimniskraemer.html ... Anfrage richtete die sächsische Grünen-Landtagsabgeordnete Antje Hermenau an die schwarz-gelbe Regierung in Dresden. Man kann nicht sagen, dass Hermenau anstandslos Auskunft erhielt: Sie musste dazu erst vor den sächsischen Verfassungsgerichtshof ziehen, der ihr Begehren unterstützte. Medienecho Mon, 22 Feb 2010 11:23:00 +0100 http://www.antje-hermenau.de/aktuell/meldungen/ansicht//23-februar-2010-ausstellungseroeffnung-der-kuenstlerin-sarah-wicaz-im-gruenen-laden.html Am Dienstag, den 23. Februar 2010, wird um 19:00 Uhr die Ausstellung der jungen Künstlerin Sarah Wicaz im Grünen Laden (Bautzen, Hauptmarkt 2) eröffnet. Im Regionalbüro der Landtagsabgeordneten von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Antje Hermenau, wird der Bautzener Kunststudentin Raum gegeben, einen Querschnitt ihres Schaffens zu zeigen. Zu den ungewöhlichsten Exponaten, die es in der Ausstellung zu sehen...
Umrahmt wird die Eröffnung von der jungen Bautzener Band Wolkenflug, die sich auf deutschsprachige Musik aus dem Genre der Liedermacher spezialisiert hat. Die Ausstellung ist bis zum 31. März jeweils Mo.-Fr. von 14:00 bis 18:00  Uhr am Hauptmarkt 2 in Bautzen zu sehen. Der Eintritt ist frei.

Vita der Künstlerin:

Geboren 1984 in Dresden
1995 Umzug nach Bautzen
2003 Abitur am Sorbischen Gymnasium Bautzen
Seit Oktober 2003 Lehramtsstudium in Dresden für die Gymnasialstufe (Kunst und Englisch)
künstlerisches Schaffen: Grafik, Aquarell, Acryl, Tempera, Mischtechnik und Fotografie, sowie plastisches Gestalten

Domenico Gruhn (Mitarbeiter Grüner Laden) ]]> Aktuelles Regionalbüro Wed, 10 Feb 2010 00:00:00 +0100 http://www.antje-hermenau.de/aktuell/meldungen/ansicht//gruene-beschliessen-klage-gegen-das-versammlungsgesetz.html In wesentlichen Teilen unvereinbar mit Sächsischer Verfassung und Grundgesetz Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat beschlossen, gegen das Versammlungsgesetz zu klagen. "Wir halten die in der letzten Woche beschlossene Novelle des Sächsischen Versammlungsgesetzes in wesentlichen Teilen für unvereinbar mit der Sächsischen Verfassung und dem Grundgesetz", so Antje... In wesentlichen Teilen unvereinbar mit Sächsischer Verfassung und Grundgesetz

Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag hat beschlossen, gegen das Versammlungsgesetz zu klagen.

"Wir halten die in der letzten Woche beschlossene Novelle des Sächsischen Versammlungsgesetzes in wesentlichen Teilen für unvereinbar mit der Sächsischen Verfassung und dem Grundgesetz", so Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion.

"Zudem bedarf das Gesetz dringend einer verfassungskonformen Auslegung durch das Verfassungsgericht, um die praktischen Probleme der Versammlungsbehörden und der Polizei zu begrenzen. Daher streben wir gemeinsam mit den Fraktionen Die Linke und der SPD die Einreichung einer Verfassungsklage an."

"Gründlichkeit geht uns dabei vor Schnelligkeit."]]> Aktuelles Fri, 29 Jan 2010 00:00:00 +0100 http://www.mdr.de/sachsen/7048496.html .... Hermenau prognostizierte dem liberalen Wirtschaftsminister Sven Morlok ein vorzeitiges Ende im Amt. "Ich gehe davon aus, dass er sich deshalb mit so viel Personal umgibt, weil er nicht gesehen werden möchte", sagte Hermenau. Offenbar müssten viele, die im Wahlkampf für die FDP das Gesicht in den Wind gehalten hätten, nun entlohnt werden. .... Medienecho Fri, 29 Jan 2010 00:00:00 +0100 http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=2373348 ... Antje Hermenau, Vorsitzende der Grünen im Landtag, wettert: „Die selbst ernannte Steuersenkungspartei FDP aast mit den Steuergeldern der Bürger. Ich will wissen, in welcher Höhe dem Freistaat Mehrkosten durch die Personalpolitik der FDP entstanden sind.“ Hermenau hat bereits eine parlamentarische Anfrage (DS 5/1062) an die Regierung gestellt. .... Medienecho Thu, 28 Jan 2010 00:00:00 +0100 http://www.antje-hermenau.de/aktuell/meldungen/ansicht//tag-des-gedenkens-an-die-opfer-des-nationalsozialismus.html Wir müssen immer wieder unter Beweis stellen, dass wir als Demokratinnen und Demokraten stärker sind als die Feinde des Friedens und der Freiheit Aus Anlass des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau:"Dieser Tag erinnert uns an die Verantwortung der Politik, aber auch der... Wir müssen immer wieder unter Beweis stellen, dass wir als Demokratinnen und Demokraten stärker sind als die Feinde des Friedens und der Freiheit

Aus Anlass des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau:"Dieser Tag erinnert uns an die Verantwortung der Politik, aber auch der Zivilgesellschaft, allen Bestrebungen entgegenzutreten, die Menschenwürde zu verletzen.""Diese Aufgabe bleibt bestehen. Nicht nur die Präsenz der rechtsextremen NPD im Sächsischen Landtag und Neonazi-Aufmärsche in Sachsen verdeutlichen das, sondern auch alltägliche Formen des Antisemitismus, des Rassismus, der Ausgrenzung bestimmter gesellschaftlicher Gruppen und der Diskriminierung. Die Achtung der Würde jedes Menschen ist die Grundlage unseres Gemeinwesens, und jeder Angriff auf die Würde des Menschen ist ein nicht hinnehmbarer Angriff auf unsere Demokratie.""Der 27. Januar steht als Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau auch für die historische Tatsache, dass die Nationalsozialisten ihre verbrecherischen Pläne nicht vollenden konnten. Wir müssen immer wieder aufs Neue unter Beweis stellen, dass wir als Demokratinnen und Demokraten stärker sind als die Feinde des Friedens und der Freiheit."
 ]]> Aktuelles Wed, 27 Jan 2010 00:00:00 +0100 http://www.antje-hermenau.de/aktuell/meldungen/ansicht//gruene-begruessen-wahl-von-iris-kloppich-zur-gewerkschafts-chefin.html Gutes Zeichen, wenn der DGB Sachsen ostdeutsche Frau an die Spitze stellt Die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, begrüßt die Wahl von Iris Kloppich zur neuen DGB-Vorsitzenden in Sachsen und von Markus Schlimbach als ihren Stellvertreter. "Ich gratuliere Iris Kloppich zu ihrer Wahl als sächsische DGB-Vorsitzende ganz herzlich. Es ist ein... Gutes Zeichen, wenn der DGB Sachsen ostdeutsche Frau an die
Spitze stellt Die Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im
Sächsischen Landtag, Antje Hermenau, begrüßt die Wahl von Iris Kloppich
zur neuen DGB-Vorsitzenden in Sachsen und von Markus Schlimbach als ihren
Stellvertreter.

"Ich gratuliere Iris Kloppich zu ihrer Wahl als sächsische DGB-Vorsitzende
ganz herzlich. Es ist ein richtiges Zeichen, wenn der DGB Sachsen eine
ostdeutsche Frau an seine Spitze stellt, die mit der wirtschaftlichen und
sozialen Entwicklung im Freistaat vertraut ist. Wir GRÜNEN schätzen Iris
Kloppich als engagierte Gewerkschafterin."

"Mit Iris Kloppich und Markus Schlimbach steht an der Spitze des
sächsischen DGB ein starkes und kompetentes Team. Nicht zuletzt schätzen
wir ihr konsequentes Engagement gegen Rechtsextremismus. Die
GRÜNE-Fraktion freut sich auf die künftige Zusammenarbeit und die
Diskussion mit den Gewerkschaften."]]> Aktuelles Sun, 24 Jan 2010 00:00:00 +0100