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Kleine Anfragen 4. Legislaturperiode (2004 - 2009)

 

Die osteuropäischen Kreditkrise Drs 4/15668

Ablagerung von Klärschlammkompost in Schwednitz (Mügeln) II Drs 4/15629

Illegale Ablagerung von Klärschlammkompost in Schwednitz (Mügeln) I Drs 4/15628

Umsetzung des Konjunkturpaketes II/Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZulnvG) im Freistaat Sachsen und den Kommunen Drs 4/15298

Chancengleichheit bei Kommunalwahlen Drs 4/15246

Ergebnisse des Sächsischen Frühwarnsystems (FWS) zur finanziellen Leistungsfähigkeit der sächsischen Kommunen Drs 4/15200

Umsetzung des Konjunkturpaketes II/Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZuInvG) im Freistaat Sachsen und den Kommunen Drs 4/15199

Ergebnisse des Sächsischen Frühwarnsystems (FWS) zur finanziellen Leistungsfähigkeit der sächsichen Kommunen Drs 4/14686

Straßenbau in Sachsen Drs 4/14685

Veröffentlichung des Sächsischen Frühwarnsystems zur finanziellen Leistungsfähigkeit der Kommunen im Internet Drs 4/14684

Gebührenkalkulation des Abwasserzweckverbandes "Am Klosterwasser" Drs 4/13663

Rücklagen im Staatshaushalt des Freistaats Drs 4/13413

Sealink Funding I Drs 4/13313

Rückkauf von Refinanzierungen von Sachsen Funding Ende 2007 Drs 4/13312

Freie EU-Mittel und Mittelverfall der Förderperiode 2000-2006 zum 1. September 2008  Drs 4/13109

Kofinanzierungen im EFRE, ESF und ELER in der Förderperiode 2007-2013, Stand im September 2008 Drs 4/13108

EU-Fördermittel und deren Kofinanzierung im Haushaltsplanentwurf 2009/2010 Drs 4/13104

Kommerzielle Glücksspielindustrie in Sachsen (II) Drs 4/13103 

Kommerzielle Glücksspielindustrie in Sachsen (I) Drs 4/13102

Abfallgebühren in sächsischen Kommunen Drs 4/12923

Verteilung von Fördermitteln auf Unternehmen nach Größenklassen Drs 4/12880

Steuerfahndung in Sachsen: festgesetzte, kassen- und haushaltswirksame Mehrsteuern sowie Personaleinsatz Drs 4/12591

Westbezüge für sächsische Beamte Drs 4/12590

Sächsischen Sparkassen : Ausschüttungen, Spenden und Steuerzahlungen in den Jahren 2004-2007 Drs 4/12589

Rückforderungen von 100 Mio. Euro EU-Fördermittel durch die EU Drs 4/12504

Förderrichtlinien der aktuellen Strukturförderperiode 2007-2013 Drs 4/12046

Ankauf von forderungsbesicherten Wertpapieren (ABS) des Fonds Sachsen Funding I durch die Sachsen LB von sächsischen Sparkassen? Drs 4/11989

Fusionsvertrag der Landkreise Bautzen, Kamenz und der Kreisfreien Stadt Hoyerswerda Drs 4/11937

Insidergeschäfte der Staatsregierung mit der Sachsen LB? Drs 4/11861

Ausfälle von Forderungen im Zuge von ABS-Investments der Sachsen LB Drs 4/11707

Durchführung von Beteiligungsberichten im Abwasserzweckverband "Am Klosterwasser" und in seinen Verbandsgremien Drs 4/11616

Lärmbelastung Bautzen Drs 4/11615

Kostendeckung des Abwasserzweckverbandes "Am Klosterwasser" Drs 4/11589

Kostendeckung des Abwasserzweckverbandes "Am Klosterwasser" Drs  4/11588   

Personalabbau bei den sächsischen Finanzämtern in den Jahren 2006-2007 Drs 4/11466

Hunderte Fische in Flutrinne zum Neuwieser See (Kreis Hoyerswerda) verendet Drs 4/11251

Arbeitsplätze / Fördermittel Call-Center Hoyerswerda der "Oliver Blödorn Unternehmensgruppe" Drs 4/11250

Verkehrslandeplatz Bautzen-Litten (IV) Drs 4/11249

Verkehrslandeplatz Bautzen-Litten (III) Drs 4/11248

Verkehrslandeplatz Bautzen-Litten (II) Drs 4/11247

Verkehrslandeplatz Bautzen-Litten (I) Drs 4/11246

Bundesmittel für die Stiftung für das Sorbische Volk (II) DrS 4/11245

Bundesmittel für die Stiftung für das Sorbische Volk (I) Drs 4/11244

Herabstufung von Obligationen von Sachsen Funding I durch Standard & Poors Anfang Februar 2008 Drs 4/11243

Risikoschirm für Zweckgesellschaften der Sachsen LB Drs 4/11148

Kommunale Förderprogramme und Fördersätze Drs 4/11036

Zahlungsrückstände, Forderungsausfälle, Rechtsstreitigkeiten in Zusammenhang mit den Fonds Ormond Quay, Sachsen Funding, Synapse ABS Drs 4/11035

Notverkauf Sächsische Landesbank Drs 4/11034

B 96 Westtangente Bautzen Drs 4/10641

Anlage Karte zu Drs 4/10641

Portfolien von Zweckgesellschaften der Sachsen LB Europe plc. nach Branchen und Regionen Drs 4/10448

Sachsen ohne Zuversicht? Drs 4/10447

Entwicklungen der CO2-Emmissionen in Sachsen bis 2015 Drs 4/10434

Semper Opernball Januar 2008 Drs 4/10431

Volumina von Zweckgesellschaften der Sachsen LB zum 31.10.2007 Drs 4/10423

Kofinanzierungen im EFRE, ESF und ELER in der Förderperiode 2007-2013 Drs 4/10422

Leistungsfähigkeit der Gemeinden - RUBIKON in Mecklenburg Vorpommern Drs 4/10315

Kostendeckung des Abwasserzweckverbandes "Am Klosterwasser" Drs 4/10314

Schulungs- und Informationsangebote bezüglich Rechtsextremismus Drs 4/9592

Flugreisen der Staatsregierung im Jahr 2006 II Drs 4/9544

Sachsen LB: Zweckgesellschaften Ormond Quay und Georges Quay Funding I Limited Drs 4/9543

Förderung entwicklungspolitischen Lernens Drs 4/9526

Förderung von Rückbaumaßnahmen im Bereich der technischen Infrastrukturen (II) Drs 4/9401

Förderung von Rückbaumaßnahmen im Bereich der technischen Infrastrukturen (I) Drs 4/9400

Modellregionen zum Demografischen Wandel Drs 4/9399

Versorgungssicherheit und demografische Entwicklung Drs 4/9398

Demografische Entwicklung in Sachsen Drs 4/9397

Demografische Entwicklung und Förderrichtlinien - Förderung in den Bereichen Gesundheitswesen, kommunale Daseinsvorsorge, öffentlicher Personennahverkehr, Gestaltung des Zusammenlebens der Generationen und Altenhilfe -  Drs 4/9396

Stolpersteine in Bautzen Drs 4/9395

Finanzierung politischer Jugendorganisationen II Drs 4/9377

Finanzierung politischer Jugendorganisationen I Drs 4/9376

Akten- und Korruptionsaffäre: Sicherstellung der Pressefreiheit (II) Drs 4/9106

Akten- und Korruptionsaffäre: Sicherstellung der Pressefreiheit (I) Drs 4/9105

Kreisgebietsreform und ihre finanziellen Auswirkungen auf Plauen, Zwickau, Hoyerswerda und Görlitz Drs 4/9104

Erbschaftsteuerreform und Unternehmensnachfolge (II) Drs 4/9082

Flugreisen der Staatsregierung im Jahr 2006 Drs 4/9081

Erbschaftssteuerreform und Unternehmensnachfolge
- Einigung der Länderfinanzminister auf neue Bewertungsmaßstäbe des Bewertungsgesetzes; Zusammensetzung, Arbeitsauftrag und Zeitplan der Bund-Länder-Arbeitsgruppe; Positionen der Staatsregierung zu Fragen der Steueraufkommens aus der Erbschafts- und Schenkungssteuer, den Freibeträgen, der Steuertarifstruktur und der Entlastung von Betrieben bei der Unternehmensnachfolge - Drs 4/9015

Rassismus in der Kinderliga (III) Drs 4/8927

Rassismus in der Kinderliga (II) Drs 4/8926

Rassismus in der Kinderliga (I) Drs 4/8925

Jugendarbeit für Angehörige der sorbischen Minderheit Drs 4/8922

Förderung der sorbischen Jugend durch die Stiftung für das sorbische Volk Drs 4/8921

Zentrale Rettungsleitstelle Ostsachsen Drs 4/8623

Suchtberater im Landkreis Bautzen Drs 4/8422

Unternehmensteuerreform (I) Drs 4/8067

Unternehmensteuerreform (II) Drs 4/8066

Unternehmensteuerreform (III) Drs 4/8065

Demographie-Programm der Sächsischen Staatsregierung (II) Drs 4/7063

Demographie-Programm der Sächsischen Staatsregierung (I) Drs 4/7062

Expertenkommission "Demographischer Wandel Sachsen" Drs 4/7061

Tätigkeit der interministeriellen Arbeitsgruppe "Demographie" Drs 4/7060

Erreichen des Ruhestandsalters, natürliche Fluktuation und Auslaufen befristeter Verträge von Landesbediensteten im Personalsoll A Drs 4/6837

Programme gegen Rechtsextremismus Drs 4/6517

Weihnachtsgeld für Beamte, Richter, Mitglieder der Staatsregierung und für Versorgungsempfänger nach Sächsischem Sonderzahlungsgesetz Drs 4/6516

Personalabbau bei den sächsischen Finanzämtern in den Jahren 2006-2008 Drs 4/6436

Sorbische Siedlungsgebiete am Vorranggebiet Tagebau Nochten Drs 4/5850

Verfallene ESF-Mittel in der Förderperiode 2000-2006 Drs 4/5810

Ordentliche Einnahmen im Doppelhaushalt 2007/2008 Drs 4/5809

Vorwegabzug von EU-Fördermitteln für das Ziel Konvergenz durch Bundesprogramme in der Förderperiode 2007-2013, Teil 2 Drs 4/5808

Vorwegabzug von EU-Fördermitteln für das Ziel Konvergenz durch Bundesprogramme in der Förderperiode 2007-2013, Teil 1 Drs 4/5807

Mehreinnahmen für Sachsen nach Steuerschätzung 11. Mai 2006 Drs 4/5317

Entwicklung des Steueraufkommens aus Gemeinschaftssteuern und Landessteuern in den Jahren 2004 und 2005 Drs 4/5248

Gesellschafteranteile am Sorbischen Nationalensemble und dem Domowina-Verlag Drs 4/4417

Jugendarbeit für Angehörige der Sorbischen Minderheit Drs 4/4333

Außenstelle Chemnitz der Bundesbeauftragten für die Unterlagen der Staatssicherheit Drs 4/4332

Verkehrsverlagerung durch Autobahn-Maut Drs 4/3854

Evaluierung der Wirtschaftsförderung Sachsen GmbH (WFS) Drs 4/3568

Aufgabenverlagerung aus dem SMWA zur SAB Drs 4/3567

Fördermittelvergabe an kommunale Eigenbetriebe Drs 4/3528

Finanzielle Auswirkungen des Koalitionsvertrags von CDU/SPD im Bund für den Freistaat Sachsen (V) - Höhe der Be- oder Entlastungen für den sächsischen Staatshaushalt und die Kommunen durch Vorhaben des Koalitionsvertrages - Drs 4/3472

Finanzielle Auswirkungen des Koalitionsvertrags von CDU/SPD im Bund für den Freistaat Sachsen (IV) - Vorhaben des Koalitionsvertrages: Reduzierung der Steuerfreiheit von Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschlägen, Überführung der Steuerklassen in ein Anteilssystem, Abschaffung der Eigenheimzulage, Umstellung der geltenden Umsatzsteuerregelung, Zahlungen an die EU - Drs 4/3471

Finanzielle Auswirkungen des Koalitionsvertrags von CDU/SPD im Bund für den Freistaat Sachsen (III) - Vorhaben des Koalitionsvertrages: steuerliche Förderung der Kinderbetreuung, Einsparungen bei den Regionalisierungsmitteln und Gemeinschaftsaufgabe "Regionale Wirtschaftsförderung", Erhöhung der Mehrwertsteuer, Erhöhung der privaten Einkommenssteuer, Neuregelung der Grundsteuer - Drs 4/3470

Finanzielle Auswirkungen des Koalitionsvertrags von CDU/SPD im Bund für den Freistaat Sachsen (II) - Vorhaben des Koalitionsvertrages: Finanzierung von gemeinnützigen Beschäftigungen, Veränderungen bei Hartz IV, energetisches CO²-Gebäudesanierungsprogramm, Einführung eines Elterngeldes, steuerliche Förderung haushaltsnaher Dienstleistungen - Drs 4/3469

Finanzielle Auswirkungen des Koalitionsvertrags von CDU/SPD im Bund für den Freistaat Sachsen (I) - Vorhaben des Koalitionsvertrages: Erhöhung der degressiven Abschreibungen für Investitionsgüter, Erleichterung der Betriebsnachfolge durch Veränderung der Erbschafts- und Schenkungssteuer, Erhöhung der Buchführungsgrenze für Existenzgründer, Absetzbarkeit von Kosten die Handwerksleistungen in privaten Haushalten, Senkung der Arbeitslosenversicherung und Anhebung der Rentenversicherung - Drs 4/3468

Berücksichtigung des demografischen Wandels im Rahmen der RLBau Sachsen Drs 4/3029

Menschenhandel in den sächsisch-polnischen und sächsisch-tschechischen Grenzgebieten Drs 4/2745

Kinderprostitution im tschechisch-sächsischen Grenzgebiet seit dem EU-Beitritt der Tschechischen Republik Drs 4/2743

Personalzuweisungen an Sorbischen Grundschulen Drs 4/2742

Finanzbedarf für Personalkosten am Sorbischen Gymnasium Bautzen Drs 4/2741

Finanzbedarf für Personalkosten an Sorbischen Mittelschulen Drs 4/2740

Finanzbedarf für Sachkosten an Sorbischen Grundschulen Drs 4/2739

Finanzbedarf für Sachkosten an Sorbischen Gymnasium Bautzen Drs 4/2738

Finanzbedarf für Sachkosten an Sorbischen Mittelschulen Drs 4/2737

Steigendes Armutsrisiko für allein erziehende Frauen Drs 4/1657

Situation des TSV Muldental e.V. Drs 4/1656

Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" Drs 4/1655

Eigenständige Aktivitäten der Sächsischen Staatsregierung im Rahmen des Deutsch-Polnischen Jahres 2005/2006  Drs 4/1612

Antisorbische Schmierereien im zweisprachigen Landesgebiet  Drs 4/994

Parlamentsdokumentation

Die Parlamentsdokumentation erschließt alle Dokumente des Sächsischen Landtags (Drucksachen, Plenarprotokolle, Ausschussprotokolle) nach inhaltlichen und formalen Kriterien und fügt sie zu parlamentarischen Vorgängen zusammen. Es sind die Dokumente aller Wahlperioden seit 1990 abrufbar.

Mit den angebotenen Suchmasken und Menüpunkten können Sie direkt im Elektronischen Dokumentations- und Archivsystem (EDAS) thematisch und nach formalen Suchkriterien recherchieren.

http://edas.landtag.sachsen.de/