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Kleine Anfragen 5. Legislaturperiode (2009 - 2014)

Geplante Hühnermastanlage im Bischofswerdaer Ortsteil Belmsdorf (Landkreis Bautzen) Drs 5/11289 

Ergebnisse der Luftmessung durch Mess-Container im Elsterheider Ortsteil Sabrodt (Landkreis Bautzen) DrS 5/11096

Schäden der Deponie Bergen durch Erdrutsch - Stand der Schadensbeseitigung (Landkreis Bautzen) Drs 5/11095

Grundwasserniederhaltungsanlage in Hoyerswerda (Landkreis Bautzen)  Drs 5/11094

Tiersterblichkeit in der Geflügelanlage Doberschwitz DrS 10459

Aussagen des Ministerpräsidenten auf der Tagung des SSG DrS 5/10449

Erneute Ufersanierung am Erikasee bei Lauta (Landkreis Bautzen) DrS 5/9100

Umsatzsteuerbetrug DrS 5/7770

Starke Geruchsbelästigungen im Elsterheider Ortsteil Sabrodt (Landkreis Bautzen) DrS 5/7697

Steuereinnahmen in den ostdeutschen Ländern auf niedrigem Niveau Drs 5/7077

Niedrige Kapitalmarktzinsen Drs 5/6994

Basel III - Einführung einer Verschuldungsgrenze (Leverage Ratio) und die Folgen für Kommunalkredite Drs 5/6976

Besetzung der Referatsleiterstelle des Referats 15 im SMWA Drs 5/6961

Förderung Schulhausbau aus ELER-Mitteln des EP 09 Drs 5/6874

Höhere Einnahmen aus EU-Mitteln am Ende der Förderperiode 2013 Drs 5/6866

Naturschutzgroßprojekt Lausitzer Seenland (Landkreis Bautzen) Drs 5/6684

Kreisumlage (§ 26 FAG)" Drs. 5/6088

Ausgleich für übertragenen Aufgaben (§ 16 FAG) Drs 5/6087

Auf Dauer angelegte Wahrnehmung der Aufgaben eines höherwertigen Amtes Drs 5/5706

Geplante Hühnermastanlage in der Gemeinde Spreetal (Landkreis Bautzen) Drs 5/5513

Zuweisungen des Bundes und der EU Drs 5/5399

Umsatzsteuer-Ausgleich im Doppelhaushalt 2011/2012 Drs 5/5398

Ausgabestruktur des Doppelhaushalts 2011/2012 Drs 5/5397

Aufwendungen nach dem Gesetz zur Überführung der Ansprüche und Anwartschaften aus Zusatz- und Sonderzusatzversorgungssystemen des Beitrittsgebiets (AAÜG) Drs 5/5396

Belastung des Schleichgrabens (Landkreis Bautzen) mit Schadstoffen Drs 5/5395

Festgestellte Schäden an der Deponie Bergen durch Erdrutsch - Stand der Schadensbeseitigung (Landkreis Bautzen) Drs 5/5394

Großbrand im Bereich der Ersatzbrennstoffproduktionsanlage der Kreiswerke Delitzsch GmbH im April 2010 Drs 5/4545

Kreiswerke Delitzsch GmbH Drs 5/4544

Auszahlung von Fördergeldern Drs 5/4115

Gutachten zur Reform der sorbischen Einrichtungen Drs 5/3877

Pressemitteilung der Domowina am 10. September 2010 Drs 5/3876

Rücklagenbildung des Freistaates Drs 5/2442

Ausgabereste Drs 5/2441

Abrechnung Länderfinanzausgleich Drs 5/2440

§ 2 Abs. 4 HG 2007/2008 und § 2 Abs. 5 HG 2009/2010 Drs 5/2439

Fiktive Einnahmebuchungen und Vorschüsse und Verwahrungen des Freistaates Sachsen Drs 5/2438

Amtsbetriebsprüfung, Großbetriebsprüfung, Umsatzsteuersonderprüfung, Lohnsteueraußenprüfung Drs 5/2162

Betriebsprüfungen Drs 5/2161

Staatsanwaltschaften/Gerichte/Schwerpunktstaatsanwaltschaften Wirtschaftskriminalität Drs 5/2160

Steuerfahndung Drs 5/2159

Prüfung von Steuererklärungen/Einkommensteuerveranlagung  Drs 5/2158

Landesrechnungshöfe Drs 5/2157

Finanzverwaltung und Finanzämter insgesamt Drs 5/2156

Aufgaben der kommunalen Ebene III b Hier: Pflichtaufgaben nach Weisung (gem. § 2 Abs. 3 SächsGemO) Drs 5/1994

Aufgaben der kommunalen Ebene III a Hier: Pflichtaufgaben nach Weisung (gem. § 2 Abs. 3 SächsGemO) Drs 5/1993

Aufgaben der kommunalen Ebene II b Hier: Weisungsfreie Pflichtaufgaben (gem. § 2 Abs. 2 SächsGemO) Drs 5/1992

Aufgaben der kommunalen Ebene II a Hier: Weisungsfreie Pflichtaufgaben (gem. § 2 Abs. 2 SächsGemO) Drs 5/1991

Aufgaben der kommunalen Ebene I Hier: Freiwillige Aufgaben (gem. § 2 Abs. 1 SächsGemO) Drs 5/1990

Gebühren aufgrund des Vertrages mit der Sächsischen Aufbaubank (SAB) zur Umsetzung von Förderprogrammen II Drs 5/1646

Gebühren aufgrund des Vertrages mit der Sächsischen Aufbaubank (SAB) zur Umsetzung von Förderprogrammen I Drs 5/1645

Einsparungen in der Staatskanzlei im Jahr 2009 Drs 5/1541

Bewirtschaftungsmaßnahmen 2009 im Staatsministerium für Finanzen Drs 5/1319

Semperopernball 2010 (DrS 5/1233)

Haushaltsrücklage  (DrS 5/1232)

Mehrausgaben in Folge der Personalpolitik der FDP (DrS 5/1062)

Restlaufzeiten der Portfolien der Sealink Funding Limited (DrS 5/1061)

Bedarfsgerechte Mittelausstattung des Maßnahmebereichs "Energie und Klimaschutz" (RL EuK) (DrS 5/939)

Nichtausgeschöpfte Haushaltsmittel im Geschäftsbereich des Staatsministeriums der Finanzen im Haushaltsjahr 2008 II (DrS 5/397)

Nichtausgeschöpfte Haushaltsmittel im Geschäftsbereich des Staatsministeriums der Finanzen im Haushaltsjahr 2008 I (DrS 5/396)

Übertragung von Ausgaberesten in das Haushaltsjahr 2009 (DrS 5/357)

Beauftragung von Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaften durch die Staatsregierung (III) (DrS 5/312)

Beauftragung von Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaften durch die Staatsregierung (II) (DrS 5/311)

Beauftragung von Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaften durch die Staatsregierung (I) (DrS 5/310)

Sonderprüfung der Sachsen LB durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG im Jahre 2004 (DrS 5/309)

 

Parlamentsdokumentation

Die Parlamentsdokumentation erschließt alle Dokumente des Sächsischen Landtags (Drucksachen, Plenarprotokolle, Ausschussprotokolle) nach inhaltlichen und formalen Kriterien und fügt sie zu parlamentarischen Vorgängen zusammen. Es sind die Dokumente aller Wahlperioden seit 1990 abrufbar.

Mit den angebotenen Suchmasken und Menüpunkten können Sie direkt im Elektronischen Dokumentations- und Archivsystem (EDAS) thematisch und nach formalen Suchkriterien recherchieren.

http://edas.landtag.sachsen.de/