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Sachsen: Koalition wirbt für Schuldenbremse

Mittwoch, 25. Januar 2012

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(...) Grünen-Fraktionschefin Antje Hermenau spannte einen größeren Bogen. Die Debatte habe auch eine „Umgebungstemperatur“. „Der Geist einer solchen Schuldenbremse und damit ein Ausstieg aus der in Deutschland bisher üblichen Neuverschuldungsspirale heißt auch, dass der aktuelle und der kommende... Mehr ...


Grüne Woche im Landtag - NEWSLETTER Nr. 01/2012 vom 24. Januar 2012

Dienstag, 24. Januar 2012

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Folgende Initiativen der GRÜNEN-Fraktion stehen auf der Tagesordnung der 48. und 49. Sitzung des Sächsischen Landtages: 1. Aktuelle Debatte: "Gefahr für Mensch und Tier - Sachsen braucht Regeln für Antibotikaeinsatz" 2. Antrag: "Gemeinsame Europäische Agrarpolitik (GAP) nach 2013 nachhaltig... Mehr ...


FDP und die Medienschelte: Günthers grotesker Aufruf zum Medienboykott könnte komisch sein, wenn der Hintergrund nicht so ernst wäre

Montag, 23. Januar 2012

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Hermenau: Der Aufbau einer stabilen Demokratie kommt nicht voran, wenn sich Medien und Politik ständig gegenseitig für schuldig erklären Dresden. Zu den 'strategischen' Anmerkungen des FDP-Bundestagsmitglieds Joachim Günther, FDP, im Umgang der FDP mit der Presse (SZ, 23.1.), merkt Antje Hermenau,... Mehr ...


Hermenau will mit CDU über Schuldenbremse reden

Dienstag, 17. Januar 2012

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Grünen-Fraktionschefin über eine Verankerung der Neuverschuldung in der Landesverfassung Dresden (dapd-lsc). Grünen-Fraktionschefin Antje Hermenau hat die CDU-Fraktion zu Gesprächen über die Verankerung einer Schuldenbremse in der sächsischen Verfassung aufgefordert. "Die CDU schwatzt... Mehr ...


Vernetzungstreffen Ostdeutscher Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Montag, 16. Januar 2012

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Hermenau: Verstärkt bündnisgrüne Impulse für Ostdeutschland setzen Dresden/Potsdam. Die bündnisgrünen Landtagsfraktionen von Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Brandenburg sind heute zu einem Neujahrstreffen in Potsdam zusammengekommen. Dort wurde eine Vielzahl von... Mehr ...


Kommunalfinanzen – GRÜNE: Staatsregierung muss Stärkung der kommunalen Finanzausstattung verstetigen

Donnerstag, 12. Januar 2012

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Hermenau: Aufstockung der Investitionspauschale ist nur ein Strohfeuer – notwendig ist eine nachhaltige Verbesserung der kommunalen Finanzausstattung/ Koalition zeigte mit Ablehnung des GRÜNEN-Antrags zur Mindestaustattung, dass sie Ernst der Lage nicht erkannt hat Dresden. Die GRÜNE-Fraktion... Mehr ...


Angst vor der Energiewende? - Der Ruf nach sächsischem Braunkohlestrom schadet mittlerweile der Energiezukunft

Montag, 9. Januar 2012

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(...) Antje Hermenau: "Es ist nicht neu, dass der Gang der Geschichte die schwarz-gelbe Koalition in Berlin und Dresden zu Einsichten zwingt, auf die sie politisch nicht vorbereitet sind. Ihnen fällt auf die Füße, dass sie sich aus ideologischen Gründen mit vielen Themen nicht befassen wollten und... Mehr ...


Zu hohe Geruchsbelästigung in Sabrodt

Sonntag, 8. Januar 2012

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Sabrodt/Dresden Die störenden Gerüche im Elsterheider Ortsteil Sabrodt sind laut Umweltminister Frank Kupfer (CDU) eindeutig der Eisengießerei slr-Elsterheide GmbH zuzuordnen. Das antwortete der Minister auf eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Antje Hermenau (Grüne). Es gebe momentan keine... Mehr ...


MDR-INFO: "Kreditaffäre" Hermenau: Wulff beschädigt Amt

Montag, 19. Dezember 2011

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In der sogenannten Kreditaffäre von Bundespräsident Christian Wulff haben die sächsischen Grünen die zögerliche Aufklärung kritisiert. Fraktionschefin Antje Hermenau sagte bei MDR INFO, sie halte die "Strategie, immer scheibchenweise das zuzugeben, was sowieso schon in der Zeitung steht, nicht... Mehr ...


Hermenau: Finanzpolitische Stabilität, die die Gesellschaft nicht stabilisiert, ist keine zukunftsweisende Politik. Es reicht nicht, Haushaltsvorsorge zu betreiben und die Gesellschaftsvorsorge abzutun.

Donnerstag, 15. Dezember 2011

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Redebausteine der Abgeordneten Antje Hermenau zum Antrag der GRÜNEN-Fraktion "Nachtragshaushalt vorlegen - Landtag muss über Verwendung der Steuermehreinnahmen entscheiden" (Drs. 5/7634), in der 47. Sitzung des Sächsischen Landtages, 15.12., TOP 8 Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen... Mehr ...


Grüne Woche im Landtag - NEWSLETTER Nr. 10/2011 vom 13. Dezember 2011

Dienstag, 13. Dezember 2011

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Landtagsplemum

Folgende Initiativen der GRÜNEN-Fraktion stehen auf der Tagesordnung der 46. und 47. Sitzung des Sächsischen Landtages: Fachregierungserklärung: Agrarpolitik zwischen Brüssel und Sachsen Gesetzentwurf: Sächsisches Kinder- und Jugendrechtsgesetz Antrag: Nachhaltigkeit und Reduzierung der... Mehr ...


GRÜNE: Landtag muss über Verwendung der Steuermehreinnahmen entscheiden

Sonntag, 11. Dezember 2011

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Hermenau: Landesregierung muss überdurchschnittliche Kürzungen an empfindlichen Stellen korrigieren Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag dringt in ihrem Antrag (Drs. 5/7634) darauf, dem Parlament einen Nachtragshaushalt über die Verwendung der... Mehr ...


Treffer 13 bis 24 von 409

Reden von MdL Antje Hermenau im Sächsischen Landtag als Videoaufzeichnung: hier

Erfurter Erklärung der GRÜNEN-Fraktionsvorsitzenden und Finanzpolitiker

Die Fraktionsvorsitzenden und Finanzpolitiker der ostdeutschen Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind heute zu einem strategischen Treffen in Erfurt zusammengekommen, um aktuelle finanzpolitische Herausforderungen zu diskutieren. Abschließend erklären sie:

"Die Unwägbarkeiten für die öffentlichen Haushalte, die sich aus den ungeklärten Fragen der Gemeinschaftswährung ergeben, sollten Anlass genug sein, dass die ostdeutschen Bundesländer die Konsolidierung ihrer Haushalte beschleunigen und die verbleibende Förderung des Aufbau Ost auf wesentliche Faktoren der volkswirtschaftlichen Entwicklung konzentrieren."

"Es sollten insbesondere die Maßnahmen im Rahmen des Solidarpaktes weitergeführt werden, die eine erhebliche ökonomische Hebelwirkung entfalten oder zur Absicherung der materiellen Grundbedürfnisse der Bevölkerung dienen, wie zum Beispiel der Ausbau der Erneuerbaren Energien und die Stabilisierung der mehr

5. Sächsischer Klimakongress : "Klimaschutz-Chancen für Sachsen" am 3.12.2011 in Dresden.

Hier die Anfragen der aktuellen Legislatur.

Antje Hermenau gewinnt „Zitat des Jahres 2010“

"Wenn ich mit der sächsischen FDP auf Augenhöhe irgendetwas besprechen wollte, müsste ich mich flach auf den Boden legen."

Mit dieser Äußerung über die Liberalen wurde die GRÜNE-Fraktionschefin, Antje Hermenau auf dem Sommerfest der Landespressekonferenz mit dem Zitat des Jahres geehrt. Die Liberalen mußten auch für die Schlagzeile des Jahres herhalten: "Es gilt das gebrochene Wort"

Seit 1999 prämiert die Journalistenvereinigung das „Zitat des Jahres“. Den Preis erhalten Politiker, die politische Geschehnisse des vergangenen Jahres mit treffsicheren und prägnanten Äußerungen kommentiert haben.

Hier die Anfragen der letzten Legislatur.