(...) Die Grünen haben gestern verlangt, die Finanzen transparent im Haushaltsplan 2011/12 auszuweisen. Letztlich solle der Erlös – gerechnet wird mit rund 215 Millionen Euro – dann in den Garantiefonds zur Finanzierung der Bürgschaft für die Landesbank fließen. Damit könne im Gegenzug die im Etat... Mehr ...

Hermenau: Zu erwartende Einnahmen müssen in den Doppelhaushalt 2011/2012 eingestellt werden Dresden. Zum bevorstehenden Austritt des Freistaates Sachsen aus der Sachsen-Finanzgruppe (SFG) - siehe LVZ/DNN vom 08.12., S. 7/8 - erklärt Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im... Mehr ...

(...)"Die Kommunen müssen zum Kondensationskern für den ökologischen Wandel werden", erklärt Antje Hermenau, die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Sächsischen Landtag. "Denn die Bewohner der Städte erzeugen den größten Anteil der klimaschädlichen Emissionen. Darum haben wir in diesem Jahr das... Mehr ...

Hermenau: Die Kommunen müssen zum Kondensationskern für den ökologischen Wandel werden - Hep Monatzeder (GRÜNE), 3. Bürgermeister: München stellt schon heute allen 800.000 Privathaushalten Strom aus erneuerbaren Energien zur Verfügung "Die Kommunen müssen zum Kondensationskern für den... Mehr ...

Hermenau: Sachsen muss bei der Nutzung der erneuerbaren Energien deutlich zulegen Dresden. Zum Start des 4. Sächsischen Klimakongresses der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärte die Fraktionsvorsitzende Antje Hermenau vor mehr als 200 Teilnehmern: "Die Kommunen müssen zum Kondensationskern... Mehr ...

Dresden. Zum 4. Sächsischen Klimakongress am 4. Dezember in Dresden haben sich bisher 220 Teilnehmer angemeldet. In diesem Jahr steht der Klimaschutz in den Städten im Mittelpunkt des Kongresses, dass Motto lautet "KlimaSTADTWandel". Der Münchener Umweltbürgermeister Hep Monatzeder (GRÜNE) wird... Mehr ...

Dresden. Den Wechsel des sächsischen Finanzstaatssekretärs Wolfgang Voß zum neuen Finanzminister in Thüringen kommentiert Antje Hermenau, Vorsitzende der GRÜNEN-Fraktion: "Finanzstaatssekretärs Wolfgang Voß ist ohne Frage hochkompetent. So hatte er vielleicht unter der Außendarstellung der... Mehr ...

Hermenau: Die Koalition ist so stur, die merken nicht einmal, wenn man ihnen eine 'goldene Brücke' baut Dresden. Die Staatsregierung bricht bei der Investitionspauschale ohne Not einen Konflikt mit den Kommunalen Spitzenverbänden vom Zaun. Bei der heutigen Behandlung des... Mehr ...

Zuschüsse zur Förderung von Betreuungsvereinen und Investitionen für Tierschutzvereine steigen Dresden. Am zweiten Tag der abschließenden Ausschussberatungen zum Doppelhaushalt 2011/2012 wurden zwei Änderungsanträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN angenommen. Die Zuschüsse zur Förderung... Mehr ...

(...) „Bisher war die Koalition zu keinerlei Änderungen bereit", erklärte die Fraktionschefin der Grünen, Antje Hermenau, nach dem ersten Beratungstag des Haushalt- und Finanzausschusses am Montag in Dresden. Es gebe kaum Debatten. Bisher seien alle Anträge der Opposition abgelehnt worden. Bei... Mehr ...

(...) "Aufgrund der Klage der Grünen-Fraktion haben die sächsischen Verfassungsrichter in ihrem Urteil bereits im August 2009 wesentliche Versäumnisse der Verantwortlichen der Sachsen LB benannt", erklärt Antje Hermenau, die Fraktionsvorsitzende, dazu. "Die schwarz-gelbe Koalition hat den Antrag... Mehr ...

Schluss mit Gießkannenpolitik! Antje Hermenau, Fraktions-Chefin der Grünen, fordert den Fördermittelkatalog gründlich zu entrümpeln und die Prioritäten im Land neu zu setzen. Entsetzt zeigte sie sich, dass die Staatsregierung die Wirkung der eingesetzten Milliarden nicht einmal kontrolliert. (...) Mehr ...