Wurden 2010 die Weichen für das Neue Jahr vernünftig gestellt?

Diese Frage stellt sich nach der inneren Einkehr über die Festtage wohl inzwischen auch die Koalition selbst. Anders war die Rede des Landtagspräsidenten Dr. Matthias Rößler beim Neujahrsempfang am 03. Januar im Landtag nicht zu verstehen. Er hat die Koalitionäre von CDU und FDP ermutigt, sich von ihren Zweifeln und der aus ihrer Sicht schlechten Presse nicht beeindrucken zu lassen.

Eine Motivationsrede also - angesichts des seelenlosen Landeshaushalts 2011/2012, den die Koalition kurz vor Weihnachten beschlossen hat, auch bitter nötig. Denn in der Finanz- und Wirtschaftspolitik versagen die schwarz-gelben Koalitionen in Berlin und Dresden zunehmend. Sie verletzt damit ihren Markenkern - das wird langfristig Folgen haben. Da helfen auch keine Wahlgeschenke für's Volk in den Wahljahren 2013 und 2014, wie einige schwarz-gelbe Strategen hoffen. Das inhaltlich nicht viel zu erwarten ist, hat die Neujahrsansprache von Ministerpräsident Stanislaw Tillich gezeigt, der vor allem auf zurückliegenden Erfolge verwies. Nach vorn blickt man anders!

Sachsen hätte eine anständigere Politik verdient. Das Jahr 2011 muss für Sachsen besser werden. So wie wir GRÜNEN im Jahr 2010 gezeigt haben, wie eine andere Haushaltspolitik trotz Verzicht auf Neuverschuldung aussehen kann, werden wir 2011 Konzepte vorlegen, die zeigen, dass eine andere Politik möglich ist.

Sachsen muss 2011 in den wichtigen Zukunftsfragen voran kommen: Wir brauchen eine stabilere eigenständige Wirtschaft, gute Bildung für alle, eine intakte Umwelt als dauerhafte lebens- und Wirtschaftsgrundlage und eine Politik, die auf die Beteiligung der Bürger setzt, statt diese auszuschließen oder schnöselig zu beherrschen.

CDU und FDP haben in den vergangenen Jahren richtig schlecht regiert. Sollen sich die Sachsen dieses Trauerspiel die nächsten dreieinhalb Jahre weiter so ansehen? Die Bürgerinnen und Bürger Sachsens werden die regierende Koalition aus CDU und FDP vor die Wahl stellen: höhere Qualität oder geordneter Abgang.

Antje Hermenau

Quelle: www.gruene-fraktion-sachsen.de