Hermenau: Warum haben demographische Herausforderung, Bildungsqualität und die Innovationskraft der Wirtschaft beim Haushaltsgesetz 2011/2012 keine Rolle gespielt?

Dresden. "Der heute von Ministerpräsident Stanislaw Tillich vorgelegte Ausblick auf seine Regierungstätigkeit 2011 lässt sich in seiner Konkretheit kaum unterbieten", spottet Antje Hermenau, Vorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag.

"Offenbar hat sich der Ministerpräsident Ziele gesucht, für die er Ende 2011 keinesfalls Ergebnisse vorweisen muss."

"Wenn die demographische Herausforderung, die Bildungsqualität und die Innovationskraft der sächsischen Wirtschaft im Jahr 2011 im Mittelpunkt seiner Arbeit stehen sollen, stellt sich die Frage, warum diese Ziele beim Haushaltsgesetz 2011/2012 keine Rolle gespielt haben", so die GRÜNEN-Fraktionschefin.


Quelle: Pressemitteilung Landtagsfraktion